|
<
Allgemeine Geschäftsbedingungen von ksversand Kleestorfer Siegfried.
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese
Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den
Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an,
wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
(2) Diese
Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem
Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Die vom
Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses
Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung
annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten
unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und inkl. Mehrwertsteuer in
jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung
gestellt. Verkauf nur, solange der Vorrat reicht. Mindestbestellwert 40 Euro.
Porto-
und Verpackungskosten:
bis 5 kg und max. 1,75m
Länge EUR 6,--
5-10kg und max. 1,75m Länge EUR 9,--
10-31,5kg max. 1,75m Länge EUR 14,--
Tennislinien 18,-- / Stück (Lieferung per DPD)
Tore, Platzzubehör auf Anfrage, je nach Gewicht und Transportmöglichkeit.
Zuschläge:
Sperrgut ab 1,75m auf Anfrage
Nachnahmezuschlag in Deutschland ¤ 3,60 und Österreich ¤ 3,--. Sonstige Länder
Lieferung nur per Vorkasse.
(2) Die Zahlung
des Kaufpreises hat ausschließlich auf eines der auf Rechnung genannten Konten
zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer
Vereinbarung zulässig.
(3) Sofern
nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach
Lieferung zu begleichen. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem
jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren
Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller
steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts
ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen
Vertragsverhältnis beruht.
§ 5
Lieferzeit und Lieferung
(1) Der Beginn
der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen
sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des
Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt
vorbehalten.
(2) Kommt der
Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige
Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden
Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen
vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen
Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem
dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
(3) Weitere
gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges
bleiben unberührt.
(4) Wir liefern
auf Rechnung. Im Einzelfall (Neukunden) behalten wir uns zur Absicherung eine
Lieferung per Nachnahme vor. Die Lieferung per Postpaket erfolgt in aller Regel
ca. 2 Tage nach Ihrem Bestelleingang sofern die Ware auf Lager ist. Mit der
Auslieferung der Ware an Sie ist der Kaufvertrag mit uns zustande gekommen. Für
Lieferungen ausserhalb Österreich und Deutschland muss die Ware per Paypal oder
Vorkasse bezahlt werden.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten
uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung
sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die
Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.
(2) Der
Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen
ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet,
diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend
zum Neuwert zu versichern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger
Güter). Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der
Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum
noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu
benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen
Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns
die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu
erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.
(3) Der
Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen
Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der
Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in
Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich
Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne
oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur
Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis,
die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die
Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen
aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und
insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist
oder Zahlungseinstellung vorliegt. [Anmerkung: Diese Klausel entfällt, wenn kein
verlängerter Eigentumsvorbehalt gewollt ist.]
(4) Die Be- und
Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets
Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht
des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die
Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird,
erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven
Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der
Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die
Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache
anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig
Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum
für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt
der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung
der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir
nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
(5) Wir
verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers
freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %
übersteigt.
§7 Gewährleistung und Mängelrüge
7.1.
Reklamationen jeglicher Art sind an Kleestorfer Siegfried über unten angeführte
Kontaktdaten zu richten.
7.2.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
7.3.
Zusätzlich zu dem unter Ziffer 10 geregelten Rückgaberecht bietet die Firma
Kleestorfer - KSVERSAND dem Kunden die Möglichkeit, die gekauften Artikel
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware umzutauschen.
7.3.1.
Es genügt die rechtzeitige Absendung der Ware zum Zwecke des Umtauschs.
7.3.2.
Die Möglichkeit zum Umtausch der Ware besteht nur bei absolut unbenutzter und
unverschmutzter Ware mitsamt der Originalverpackung. Gespielte Rackets sind
daher vom Umtausch grundsätzlich ausgeschlossen.
§ 8 Sonstiges
(1) Dieser
Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sollten
einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine
Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die
Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche
gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der
unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Wiederrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der
Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder
der Sache). Der Widerruf ist zu richten an: Siegfried Kleestorfer, Simbacherstr.
15, D-94060 Pocking oder an ksversand, A-4773 Eggerding oder email:
ksversand@gmx.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren (und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr)
zurückzusenden. Nicht pketversandfähige Sachen werden von uns abgeholt.
§ 10 Rücksendungen
Sie
können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von einem Monat durch
Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der
Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Ware
oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere
Kosten und Gefahr. Die Versandkosten der Rücksendung werden Ihnen erstattet,
wenn Sie innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware den Kaufvertrag schriftlich
oder per E-Mail widerrufen haben und die Ware an uns zurückgeschickt haben und
der Wert der Bestellung über 40 EUR liegt. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat an uns zu erfolgen. Unsere Retourenanschrift für
Deutschland lautet: Siegfried Kleestorfer, Simbacherstr. 15, D-94060 Pocking für
Österreich: Siegfried Kleestorfer, A-4773 Eggerding 7.
Rückgabefolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt
werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre.-
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem
Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt.
Wir behalten uns vor, bei
Saitensets, diese von der Rolle abzurollen.
Sie erklären sich hiermit
Einverstanden, das wir Sie mit dieser Bestellung in unserem kostenlosen
Newsletter eintragen. Sie können sich jederzeit wieder abmelden.
Geschäftsführer und Inhaber:
Siegfried Kleestorfer
Simbacherstr. 15
D-94060 Pocking
Tel. 0049-8531-12550
ksversand@gmx.de
EG-Identnummer: DE128392391
Gem. §26, Abs.1 BDSG verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten,
soweit geschäftsnotwendig und zulässig.
Fassung vom 14.7.2006
Unsere AGB können Sie
hier downloaden
|