Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen von ksversand Kleestorfer Siegfried.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Ver­kaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Bestel­ler, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.


§ 3 Preise und Zahlung

(1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk aus­schließlich Verpackung und inkl. Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt. Verkauf nur, solange der Vorrat reicht. Mindestbestellwert 40 Euro.

Porto- und Verpackungskosten:
bis 5 kg und max. 1,75m Länge EUR 6,--
5-10kg und max. 1,75m Länge EUR 9,--
10-31,5kg max. 1,75m Länge EUR 14,--
Tennislinien 18,-- / Stück (Lieferung per DPD)
Tore, Platzzubehör auf Anfrage, je nach Gewicht und Transportmöglichkeit.
Zuschläge:
Sperrgut ab 1,75m auf Anfrage
Nachnahmezuschlag in Deutschland ¤ 3,60 und Österreich ¤ 3,--. Sonstige Länder Lieferung nur per Vorkasse.

(2) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf eines der auf Rechnung genannten Konten zu er­folgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

(3) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zu begleichen. Ver­zugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.


§ 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechts­kräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 5 Lieferzeit und Lieferung

(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen sowie die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Be­stellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(2) Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungs­pflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich et­waiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbe­halten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

(3) Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

(4) Wir liefern auf Rechnung. Im Einzelfall (Neukunden) behalten wir uns zur Absicherung eine Lieferung per Nachnahme vor. Die Lieferung per Postpaket erfolgt in aller Regel ca. 2 Tage nach Ihrem Bestelleingang sofern die Ware auf Lager ist. Mit der Auslieferung der Ware an Sie ist der Kaufvertrag mit uns zustande gekommen. Für Lieferungen ausserhalb Österreich und Deutschland muss die Ware per Paypal oder Vorkasse bezahlt werden.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zu­rückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

(2) Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versi­chern (Hinweis: nur zulässig bei Verkauf hochwertiger Güter). Müssen Wartungs- und In­spektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller un­verzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die ge­richtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

(3) Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsver­kehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbe­haltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Besteller bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahm­ten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröff­nung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. [Anmerkung: Diese Klausel entfällt, wenn kein verlängerter Eigentumsvorbehalt gewollt ist.]

(4) Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Be­stellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit ande­ren, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermi­schung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller uns anteilmäßig Miteigen­tum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Besteller tritt der Besteller auch solche For­derungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grund­stück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

(5) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers frei­zugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt.


§7 Gewährleistung und Mängelrüge

7.1.
Reklamationen jeglicher Art sind an Kleestorfer Siegfried über unten angeführte Kontaktdaten zu richten.
7.2.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
7.3.
Zusätzlich zu dem unter Ziffer 10 geregelten Rückgaberecht bietet die Firma Kleestorfer - KSVERSAND dem Kunden die Möglichkeit, die gekauften Artikel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware umzutauschen.
7.3.1.
Es genügt die rechtzeitige Absendung der Ware zum Zwecke des Umtauschs.
7.3.2.
Die Möglichkeit zum Umtausch der Ware besteht nur bei absolut unbenutzter und unverschmutzter Ware mitsamt der Originalverpackung. Gespielte Rackets sind daher vom Umtausch grundsätzlich ausgeschlossen.


§ 8 Sonstiges

(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien ver­pflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Rege­lung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.


§ 9 Widerrufsbelehrung

Wiederrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) (oder durch Rücksendung der Sache) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (oder der Sache). Der Widerruf ist zu richten an: Siegfried Kleestorfer, Simbacherstr. 15, D-94060 Pocking oder an ksversand, A-4773 Eggerding oder email: ksversand@gmx.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. (Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr) zurückzusenden. Nicht pketversandfähige Sachen werden von uns abgeholt.


§ 10 Rücksendungen
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Versandkosten der Rücksendung werden Ihnen erstattet, wenn Sie innerhalb von einem Monat nach Erhalt der Ware den Kaufvertrag schriftlich oder per E-Mail widerrufen haben und die Ware an uns zurückgeschickt haben und der Wert der Bestellung über 40 EUR liegt. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat an uns zu erfolgen. Unsere Retourenanschrift für Deutschland lautet: Siegfried Kleestorfer, Simbacherstr. 15, D-94060 Pocking für Österreich: Siegfried Kleestorfer, A-4773 Eggerding 7.
Rückgabefolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre.- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Wir behalten uns vor, bei Saitensets, diese von der Rolle abzurollen.

Sie erklären sich hiermit Einverstanden, das wir Sie mit dieser Bestellung in unserem kostenlosen Newsletter eintragen. Sie können sich jederzeit wieder abmelden.

Geschäftsführer und Inhaber:

Siegfried Kleestorfer
Simbacherstr. 15
D-94060 Pocking
Tel. 0049-8531-12550
ksversand@gmx.de
EG-Identnummer: DE128392391

Gem. §26, Abs.1 BDSG verarbeiten und speichern wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit geschäftsnotwendig und zulässig.

Fassung vom 14.7.2006

Unsere AGB können Sie hier downloaden

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